Das Bundesministerium für Gesundheit plant einen erneuten Corona-Pflegebonus in Höhe von 550 Euro für Vollzeitbeschäftigte in der Altenpflege sowie in Krankenhäusern. Erste Details zu dem entsprechenden Eckpunktepapier stellte Gesundheitsminister Karl Lauterbach nun vor. Demnach soll "die Prämie an Pflegekräfte gezahlt werden, die…
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat mit Beschluss vom 10. Februar 2022 (1 BVR 2649/21) einen Eilantrag zum Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen den Vollzug der Impfpflicht für Pflegeberufe (§20a IfSG) abgewiesen. Hierbei hat es zum jetzigen Zeitpunkt lediglich eine Folgenabwägung vorgenommen, nach…
Am 18. Februar 2022 beschloss der Bundestag einen entsprechenden kurz zuvor eingebrachten Gesetzentwurf. Im Detail sieht dieser Gesetzentwurf vor, dass die maximale Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld von bislang 24 Monaten auf bis zu 28 Monate verlängert wird. “Auch die bestehenden Zugangserleichterungen für Kurzarbeit…
Im Rahmen der heutigen Bund-Länder-Konferenz wurden schrittweise Lockerungen der bislang geltenden Corona-Regelungen beschlossen. In einem Drei-Stufen-Plan sollen bis zum 20. März 2022 die weitreichenden Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise zurückgenommen werden. Weiterhin gelten sollen allerdings sogenannte Basisschutzmaßnahmen wie beispielsweise…
